Um die Arbeit aller in der Corona-Krise relevanten Institutionen zu verzahnen, tagt regelmäßig der städtische Verwaltungsstab. Momentan geschieht das mindestens ein bis zwei Mal wöchentlich.
Eingerichtet wurde der Verwaltungsstab schon am 13. März mit der Entscheidung und Einberufung durch Oberbürgermeister Peter Feldmann auf Initiative des Gesundheitsdezernenten Stefan Majer. Beide Dezernenten sind Mitglied im Stab. Die Arbeit des Verwaltungsstabes organisiert das Team der Branddirektion, weshalb die Sitzungen im Feuerwehrzentrum am Marbachweg stattfinden.
„Der Verwaltungsstab muss unter eventuell zeitkritischen Bedingungen eines Ereignisses die von einer Verwaltung ohnehin zu treffenden Entscheidungen schnell, koordiniert, ausgewogen und eigenverantwortlich treffen“, heißt es in einer Handreichung der Innenministerkonferenz zur Arbeit entsprechender Stäbe. „Zusätzlich muss er sich darum kümmern, dass seine Entscheidungen durch die Behörden umgesetzt werden und die Ergebnisse seines Handelns kontrollieren. Die Stadtverwaltung Frankfurt bereitet sich bereits seit vielen Jahren auf dieses besondere Arbeiten vor, das, wie jetzt angesichts der Corona-Krise, bei außergewöhnlichen und unvorhergesehenen Ereignissen zum Tragen kommt und das Funktionieren der Verwaltung sichert“, erläuterte der Oberbürgermeister.
Im Verwaltungsstab werden ämterübergreifend Entscheidungen getroffen und deren Umsetzung kontrolliert. Neben der Information der Bürger stehen auch die Verwaltung von Ressourcen und Personal, die Aufrechterhaltung kritischer Infrastrukturen und rechtliche Entwicklungen im Fokus.
Um diese Aufgaben bestmöglich umsetzen zu können, besteht das Gremium aus ständigen und ereignisspezifischen Mitgliedern. Dem Verwaltungsstab gehören von den städtischen Behörden als interne Mitglieder regelmäßig an: Gesundheitsamt, Branddirektion, Ordnungsamt, Jugend- und Sozialamt sowie das für Information zuständige Hauptamt und Stadtmarketing. Als ständiges externes Mitglied arbeitet die Landespolizei mit.
In der Corona-Krise gehören dem Verwaltungsstab zudem das Personal- und Organisationsamt, die Stadtkämmerei und das Rechtsamt fest an. Je nach Entwicklung der Lage können noch weitere Verantwortungsträger hinzugezogen werden, etwa andere städtische Behörden, Vertreter von Land und Bund oder auch Einzelpersonen als „fachkundige Dritte“, wie es in einer Matrix der Branddirektion heißt. An den Sitzungen nehmen je nach Lage um die 20 Personen teil.
Praktisch funktioniert die Arbeit des Verwaltungsstabes so, dass das Gesundheitsamt über die jüngsten Erkenntnisse zur Ausbreitung des Coronavirus informiert. Dann erörtern die Mitglieder anhand weiterer Informationen, welche Konsequenzen in den jeweiligen Verantwortungsbereichen daraus folgen.
Hier einige Beispiele: Die Aufforderung an die Bürger, vom Besuch von Ämtern abzusehen, brachte nicht den gewünschten Effekt. Daraufhin entschied der Verwaltungsstab, den Publikumsverkehr auszusetzen und nur auf Einzelfälle nach Anmeldung zu beschränken. Oder als die Corona-Hotline im Gesundheitsamt unter der Zahl der Anrufe schier unterzugehen drohte. Hier entschied das Gremium, Mitarbeiter aus anderen Ämtern zur Unterstützung abzuordnen. Auch der Nachschub an Schutzausrüstung in den Krankenhäusern war Thema. So beschloss der Verwaltungsstab, 270.000 bei der Stadt eingelagerte Atemschutzmasken an Frankfurter Kliniken abzugeben.
Zwischen den Sitzungen bereiten die Fachämter Entscheidungen vor, teilen Arbeitspakete auf und setzen diese um. Anhand der Lageentwicklung und der Rückmeldungen aus den Ämtern und Betrieben kann der Verwaltungsstab dann bei Bedarf gezielt nachsteuern.
„Die Arbeit des Verwaltungsstabes zeigt, dass die Stadtverwaltung auch unter schwierigen Bedingungen handlungsfähig ist. Die Zusammensetzung aus ständigen und ereignisspezifischen Mitgliedern hat sich bewährt und gewährleistet, in belastbaren Strukturen und dennoch flexibel reagieren zu können. Das garantiert situationsadäquate Entscheidungen“, erklärt Oberbürgermeister Peter Feldmann. Stadtrat Stefan Majer sieht im Verwaltungsstab „ein effektives und schnelles Entscheidungsgremium in der derzeitigen Krisensituation“. Er entlaste das längst an seiner Belastungsgrenze arbeitende Gesundheitsamt, treffe unmittelbar die erforderlichen Entscheidungen und ermögliche es, in der dynamischen Lage ständig nachzusteuern. red