Erstmals seit Beginn der Einschränkungen infolge des Auftretens des Coronavirus’ sind die Mitglieder der CDU Fraktion im Ortsbeirat 6 zusammengekommen.
Dabei wurden sämtliche Sicherheitsvorschriften und vor allem das Abstandsgebot strikt eingehalten. Es war eine wichtige Sitzung. Nach Einschätzung des Fraktionsvorsitzenden Markus Wagner war es an der Zeit, die vielen angesammelten Themen und Anträge zu bearbeiten. „Die Zeit ohne parlamentarische Teilhabe ist nun zu Ende“, meint Markus Wagner.
Ein wesentlicher Teil war die Vorbereitung der kommenden Ortsbeiratssitzung am Dienstag, 12. Mai, im Saalbau Nied. Im dortigen großen Saal sei genug Platz um notwendige Abstände einzuhalten. Überdies sei geplant, die Sitzung kurz zu halten, indem auf längere Debatten verzichtet würde und strittige Vorlagen zurückgestellt würden.
Inhaltlicher Schwerpunkt war die Erörterung der vom Ortsbeirat Frankfurter Westen geplanten Unterstützung von Vereinen und Initiativen aus den Finanzmitteln des Ortsbeirats, dem Ortsbeiratsbudget. Die Chancen zur Umsetzung seien sehr gestiegen, nachdem die Römer CDU bereits mit einem Antrag die notwendige Änderung der Vergabevorschriften für das Ortsbeiratsbudget sich zu eigen gemacht habe. „Im Ortsbeirat unterstützen alle Fraktionen und sonstigen Mitglieder den Antrag, da wird sich im Römer kaum eine Fraktion für eine Blockade durch ein „Veto“ entscheiden“, sagt Ortsvorsteherin Susanne Serke.
Dennoch brauche es noch Geduld. Solange die Stadtverordnetenversammlung nicht zugestimmt habe, könne die eigentliche Umsetzung nicht erfolgen. Die Zeit bis dahin würde aber für Vorbereitungen wie zum Beispiel die Information der Vereinsringe genutzt werden. red